• Mit orangen Haaren

    Der Tag, an dem ein Pornoseitenbetreiber wegen der JuLis nach Kassel fahren musste

    In loser Folge möchte ich über kuriose und besondere Momente (positiv wie negativ) in inzwischen fast 20 Jahren Politik berichten. Beginnen möchte ich mit einer der witzigeren Geschichten aus dem Jahr 2001. Spoiler: Es wird eine „Opa-erzählt-vom-Krieg“-Geschichte, aber das dürfte in dieser Rubrik fast immer der Fall sein.

    Das Jahr 2001. Inzwischen ganz schön lange her. Man kann es sich nicht mehr so richtig vorstellen, aber das Internet hat damals in der Politik fast keine Rolle gespielt. Der damalige Bundesvorsitzende Daniel Bahr war damals so überzeugt, dass sich das Internet nicht durchsetzen wird, dass er den JuLis Hessen die Internetadresse www.junge-liberale.de überließ. Jeder Bundesvorsitzende danach hat darüber geflucht – mich eingeschlossen.

    In dieser Situation waren die Jungen Liberalen Kassel-Stadt und -Land Vorreiter in Sachen neue Medien. Wir wollten nach dem Vorbild der erfolgreichen Kampagne der JuLis Stuttgart mit einer auffälligen Kampagne nur mit einer Internetseite Werbung für junge Kandidaten bei der Kommunalwahl 2001 machen. Themenschwerpunkt sollte dabei das Thema Generationengerechtigkeit und Verschuldung sein.

    Um damit richtig aufzufallen wurden neon-orange Plakate mit schwarzer Aufschrift www.nackte-tatsache.de in Auftrag gegeben. Um noch mehr aufzufallen, färbte ich mir meine Haare orange (die anderen JuLis hatten es zwar auch versprochen, haben dann aber gekniffen. Und wir standen einmal nur in Boxershort vor einem Auftritt von Gerhard Schröder in Baunatal – es war Winterwahlkampf und saukalt.

    Um das Ganze auf die Straße zu bringen, wurden am ersten Tag der Plakatierfrist in ganz Kassel und im Landkreis Kassel rund 300 Neon-Plakate aufgehängt. Soweit so gut, dachten wir.

    Am Abend bekamen wir jedoch einen etwas merkwürdigen Anruf: Ein Hannoveraner Betreiber einer Pornoseite rief uns aus Kassel an, weil er einen aufgebrachten Anruf des Kasseler Ordnungsamtes erhalten hatte. Das Ordnungsamt hatte gefragt, wie er sich unterstehen könne, kassel-weit Plakate für seine Pornoseite ohne Genehmigung aufzustellen. Wir fragten uns spontan, was wir damit zu tun hatten, bis schließlich der Pornoseitenbetreiber herausrückte, dass ihm die Seite www.nackte-tatsachen.de gehöre und er jetzt in Kassel festgestellt habe, dass eine andere Seite, eben ohne ein „n“ plakatiert sei.

    Da das Ordnungsamt der Stadt Kassel ihm aber unter Androhung eines Bußgeldes von mehreren tausend Mark (ja, liebe Kinder, damals gab es noch die D-Mark) aufgefordert hatte, die Plakate sofort (noch am Wochenende) zu entfernen, war er nach Kassel gefahren und hatte uns benachrichtigt.

    Als wir den damaligen Leiter des Kasseler Ordnungsamt Herrn P. anriefen und fragten, warum er denn den Pornoseitenbetreiber kontaktiert hatte, stellte sich heraus, dass das Ordnungsamt – ohne selbst das Plakat zu sehen – auf Zuruf der Plakatierfirma der Grünen gehandelt hatte. Diese Firma hatte auch „freundlicherweise“ einige der aus ihrer Sicht pornografischen Werbehinweise entfernt und durch Grünen-Plakate ersetzt. Herr F. von der Firma D. war aber anders als das Kasseler Ordnungsamt durchaus zur Kooperation bereit und vor allem am Wochenende gut erreichbar.

    Beim Kasseler Ordnungsamt hingegen stellte man auf stur. Ohne den eigenen Fehler einzusehen anschließend auf den Standpunkt, dass

    1. ein Plakat mit nur einer Internetseite keine Wahlwerbung sei,
    2. eine Partei auf dem Plakat genannt werden müsse,
    3. an falschen Orten plakatiert worden sei.

    Erst nach einer Stellungnahme der hessischen Staatskanzlei und der Androhung, die fehlenden Lesefähigkeiten und das ungeprüfte Reagieren auf Zuruf eines politischen Wettbewerbers in den Medien zu thematisieren, ließ sich Herr P. von Punkt 1 abbringen. Auch wenn er vermutlich bis heute nicht einsieht, dass politische Parteien und nicht das Ordnungsamt entscheiden, was auf ein Plakat kommt und was nicht.

    Bei Punkt 2 einigte man sich auf einen kleinen Aufkleber, mit dem man wirklich nicht mehr erkennen konnte als vorher, aber das Ordnungsamt befriedigt.

    Bei Punkt 3 mussten wir einige Plakate umsetzen.

    Insgesamt war es aber ein durchaus erfolgreicher Wahlkampf nach dem mit Tobias Jesswein in der Stadtverordnetenversammlung Vellmar und mir im Kreistag des Landkreises Kassel zwei JuLis in kommunalen Parlamenten saßen. Und alles ging los mit einem Pornoseitenbetreiber aus Hannover.

    Für die beiden Kollegen in der Stadt Kassel hat es leider damals nicht gereicht. Das hatte etwas mit altem Fleisch und einem Shitstorm auch ganz ohne Internet zu tun. Aber das wäre eine andere Geschichte.

    Die Seite www.nackte-tatsache.de ist übrigens eingefroren auf ihrem letzten Stand (inkl. Rechtschreibfehler auf der Startseite) immer noch erreichbar.

  • Das hessische Opfer der NSU-Morde heißt Halit Yozgat.

    Vor vier Jahren stand ich in Kassel in der Menschenkette zum Gedenken an Halit Yozgat. Hätte man mich damals gefragt, ob ich es für möglich halte, wie tief der hessische Verfassungsschutz in diesen abscheulichen Mord verstrickt zu sein scheint, dann hätte ich das verneint.

    Fast jeden Tag fahre ich am Ort des Mordes mit dem Auto vorbei. Heute – am neunten Jahrestag des Mordes an Halit Yozgat – werde ich wieder in Kassel stehen, bei derGedenkveranstaltung u.a. der IG Metall Nordhessen. Ich bin nicht bereit, es hinzunehmen, dass in einem Rechtstaat Menschen ermordet werden und der Staat sich nicht einmal zu fragen scheint, was er zur Aufklärung beitragen kann.

    Als Volker Bouffier in einem weinerlichen Statement in Wiesbaden erklärte, dass er von all dem nichts gewusst habe, erschien mir das ein so absurdes Theater, dass ich danach wütend war – wütend über einen Ministerpräsidenten, der so tut, als wäre er selbst ein Opfer, wütend über einen Verfassungsschutz, der nicht unsere Verfassung schützt, sondern mit Füßen tritt, wütend über eine Gesellschaft, die duldet, dass Schlapphüte so tun können, als wären ihre Agentenspiele wichtiger als Menschenleben.

    Bei Torsten Denkler von der Süddeutschen konnte man nachlesen, dass unklar ist, ob der Schutz von Opfern immer im Mittelpunkt stand (Fromm spricht für die bundesweiten – sogenannten – Verfassungsschützer):

     

    — Thorsten Denkler (@thodenk) 5. Juli 2012

    Das darf in einem Rechtstaat nicht sein.

    Wenn dann in Hessen mehrere Verfassungsschützer ausweislich der Mitschnitte von einem Mord wussten und nichts getan haben und danach noch von ihrem Innenminister beschützt und vor Strafverfolgung bewahrt werden, dann stellt sich nicht die Frage, ob Volker Bouffier Opfer ist, wie man den Eindruck bei seinem weinerlichen Auftritt in Wiesbaden gewinnen konnte, sondern vielmehr, ob er sich nicht selbst zum Mittäter eines Mordes gemacht hat.

    Ich habe schon bei der Eröffnung des Landesparteitags der Freien Demokraten in Wetzlar bewusst gesagt:

    „Wir als Politiker haben die Aufgabe, alles, aber auch wirklich alles zu tun, um die Aufklärung des hessischen NSU-Mordes zu ermöglichen.

    Allein dass es so viele gut begründete Verdachtsmomente gibt, dass der Verfassungsschutz, der eigentlich unsere Verfassung, wie der Name schon sagt, schützen soll, in einen Mord verstrickt ist, ist vollkommen unerträglich.

    Der hessische Ministerpräsident und damalige Innenminister kann und darf sich nicht zurückziehen auf die Position, dass man dem Verfassungsschutz nachweisen müsste, dass er in die Morde verstrickt wäre.

    Nein, aufgrund Ihres Amtseides müssen SIE, Volker Bouffier, endlich deutlich machen und beweisen, dass der hessische Verfassungsschutz und damit indirekt SIE eben nicht von einem Mord wussten.

    Und dabei darf keine Rücksicht darauf genommen werden, ob etwas die CDU, die FDP, die Grünen, die SPD oder sonst wen betrifft. Dass unsere Landtagsfraktion dies sachlich aber bestimmt in der Ermittlung vorantreibt, ist richtig und verdient unseren Respekt. Denn, dass im Leitbild der Freien Demokraten steht, dass Freiheit und Menschenrechte weltweit gelten sollen, heißt eben auch, dass die Menschenrechte in Deutschland immer gelten müssen und eigentlich der Staat noch nicht mal in den Verdacht kommen dürfte, Neonazis bei einem Mord zu decken.“

    Ein Ministerpräsident, der diesen Verdacht nicht endlich klar ausräumt, darf nicht länger Ministerpräsident sein.

    Ich bin immer noch wütend, weil ich heute wieder am Halit-Platz stehen werde, wie vor vier Jahren und wir bei der Aufklärung kaum einen Schritt weiter sind.

     

    PS.: Die Behauptung Sigmar Gabriels, die Vorratsdatenspeicherung hätte die NSU-Morde verhindert, ist so absurd und eklig, dass man sie eigentlich nicht zu kommentieren zu braucht. War ja jetzt nicht so, als hätten die Behörden nicht genügend Hinweise gehabt.

     Da einige noch um weitere Informationen gebeten hatten, hier eine kurze Liste an Informationen (ergänzt am 6.4.2015):

    1. Die V-Leute durften wegen Bouffier nicht aussagen.

    2. Der Verfassungsschützer der vor Ort war, kann nach den Tatortbegehungen das Mordopfer nicht übersehen haben (gibt da eine Nachstellung, die in diversen Medien aufgegriffen wurde).

    3. Sogar die Richter haben den Verfassungsschützer als absolut unglaubwürdig dargestellt.

    4. Bei den anderen Verfassungsschutz-Organisationen sieht es nicht besser aus.

    5. Zitat vom Kontaktmann des Verfassungsschützers “Ich sage jedem, wenn er weiß, dass so etwas nicht passiert … nicht vorbeifahren” spricht auch Bände. Zumal, wenn es zufällig in der Polizeimitschrift “vergessen” wurde und erst von den Nebenklage-Anwälten zufällig beim Abhören der Bänder festgestellt wurde.

  • 13 Jahre … und jetzt nicht mehr?

    EC Kassel HuskiesFür das Erstliga-Eishockey war‘s das dann erst mal in Kassel.

    Das diesjährige Sommertheater der Deutschen Eishockey Liga war nicht nur filmreif, sondern vor allem von allen Seiten und für alle Seiten peinlich.

    Einerseits eine Liga, die ihre eigenen Regularien mit Füßen tritt und versucht geltendes Recht zu beugen soweit es eben geht, andererseits ein Eishockey-Club – bzw. mein Eishockey-Club – der ausschließlich auf einem sehr schmalen (rechtlichen) Grat versucht hat, in der Liga zu bleiben.

    Das letzte Eishockey-Spiel, das ich gesehen habe – und – nach der Insolvenz der Huskies zumindest in den nächsten paar Wochen auch sehen werde – war die Vorrundenbegegnung Deutschland gegen Russland bei der Eishockey-WM in Köln: Atemberaubende Stimmung, tolles Eishockey. Nur im Sommer war bei den Querelen der DEL alles weg.

    Gesellschafter nahezu insolventer bzw. massiv überschuldeter Clubs wie Köln, Krefeld oder auch Berlin liefern sich Laufduelle mit Gerichtsvollziehern. Lizensierungsverfahren werden mit zweierlei Maß gemessen. Traditionsvereine gehen reihenweise pleite. Aber die Liga macht keine Fehler!

    Gleichzeitig setzten die Huskies nur auf die DEL – ohne Alternativplanung in der 2. Liga –, planten nur einen Drahtseilakt vor Gericht und eskalierten manchen Konflikt noch zusätzlich weiter.

    Das Ergebnis: Eishockey in Deutschland ist wieder ein Chaosladen und mir fehlt mein Ausgleich am Wochenende.

    Letzteres wird für viele da draußen jetzt nicht das allerentscheidendste Kriterium sein, aber für mich ist es das durchaus:

    Gerade wenn man einerseits an der Uni  vornehmlich  mit Akademikern unterwegs ist und andererseits auch im Politischen ein Umfeld hat, das eine gewisse Neigung zu Käseglocken-Effekten hat, ist ein Leben außerhalb  extrem wichtig. Und gerade alle zwei Wochen bei einem Heimspiel der Huskies auf dem Heuboden (für die Ortsunkundigen: Fanblock J4) zu stehen, manchen Frust rauszubrüllen, guten Sport zu sehen und mit Freunden aus allen unterschiedlichen gesellschaftlichen Schichten zusammenzukommen, war extrem viel wert und  für mich einer der Anker der letzten dreizehn Jahre. Als das Aus für die Huskies kam, waren mein Pressesprecher und ich auf Pressetour gerade in Osnabrück. Den Abend und die nächsten Tage muss ich relativ ungenießbar gewesen sein (ich hoffe, die Journalisten haben es nicht gemerkt, aber bin da ganz guter Dinge, in den entscheidenden Momenten noch funktioniert zu haben). Viele, die nicht Sportfans sind, können das nicht nachvollziehen, aber ich bin mit diesem Club zweimal abgestiegen (auswärts in Wolfsburg und einmal daheim in Kassel), ich war aber auch in Kassel in der Halle bei der Deutschen Vizemeisterschaft 1997 und beim Wiederaufstieg in die DEL im Jahr 2008 – ein unglaublicher Moment, als das entscheidende Tor in der Verlängerung fiel. Es ist dieser Sportart, die schneller und –zumindest für mich – interessanter ist, als Fußball und stimmungsgeladener als jede andere Hallensportart, einfach unwürdig,dass in einem solchen Sommertheater beide hessischen Clubs verloren gingen und mindestens drei weitere Clubs am Rande der Insolvenz stehen.

    Hier muss sich etwas ändern.

    Was sich für mich ändern wird? Etwas weniger Ablenkung, allerdings  werde ich mir doch das eine oder andere Spiel der Young Huskies in der Hessenliga anschauen, aber natürlich auch manchen blöden Spruch anhören zu müssen.

    Für mich waren 13 Jahre (teils mit Dauerkarte) Fan der DEL-, Europaliga- und Bundesliga-Mannschaft des ECK zu sein, bei allen Höhen, Tiefen und gigantischen Managementpannen eine gute Zeit und jetzt heißt es halt leider neu anzufangen.

    Naja, und vielleicht schau ich ja doch in einer der anderen Hallen mal nach ‘nem politischen Termin DEL-Eishockey, auf jeden Fall aber auch ein paar Mal Hessenliga in der Eissporthalle.