Der Tag, an dem ein Pornoseitenbetreiber wegen der JuLis nach Kassel fahren musste
In loser Folge möchte ich über kuriose und besondere Momente (positiv wie negativ) in inzwischen fast 20 Jahren Politik berichten. Beginnen möchte ich mit einer der witzigeren Geschichten aus dem Jahr 2001. Spoiler: Es wird eine „Opa-erzählt-vom-Krieg“-Geschichte, aber das dürfte in dieser Rubrik fast immer der Fall sein.
Das Jahr 2001. Inzwischen ganz schön lange her. Man kann es sich nicht mehr so richtig vorstellen, aber das Internet hat damals in der Politik fast keine Rolle gespielt. Der damalige Bundesvorsitzende Daniel Bahr war damals so überzeugt, dass sich das Internet nicht durchsetzen wird, dass er den JuLis Hessen die Internetadresse www.junge-liberale.de überließ. Jeder Bundesvorsitzende danach hat darüber geflucht – mich eingeschlossen.
In dieser Situation waren die Jungen Liberalen Kassel-Stadt und -Land Vorreiter in Sachen neue Medien. Wir wollten nach dem Vorbild der erfolgreichen Kampagne der JuLis Stuttgart mit einer auffälligen Kampagne nur mit einer Internetseite Werbung für junge Kandidaten bei der Kommunalwahl 2001 machen. Themenschwerpunkt sollte dabei das Thema Generationengerechtigkeit und Verschuldung sein.
Um damit richtig aufzufallen wurden neon-orange Plakate mit schwarzer Aufschrift www.nackte-tatsache.de in Auftrag gegeben. Um noch mehr aufzufallen, färbte ich mir meine Haare orange (die anderen JuLis hatten es zwar auch versprochen, haben dann aber gekniffen. Und wir standen einmal nur in Boxershort vor einem Auftritt von Gerhard Schröder in Baunatal – es war Winterwahlkampf und saukalt.
Um das Ganze auf die Straße zu bringen, wurden am ersten Tag der Plakatierfrist in ganz Kassel und im Landkreis Kassel rund 300 Neon-Plakate aufgehängt. Soweit so gut, dachten wir.
Am Abend bekamen wir jedoch einen etwas merkwürdigen Anruf: Ein Hannoveraner Betreiber einer Pornoseite rief uns aus Kassel an, weil er einen aufgebrachten Anruf des Kasseler Ordnungsamtes erhalten hatte. Das Ordnungsamt hatte gefragt, wie er sich unterstehen könne, kassel-weit Plakate für seine Pornoseite ohne Genehmigung aufzustellen. Wir fragten uns spontan, was wir damit zu tun hatten, bis schließlich der Pornoseitenbetreiber herausrückte, dass ihm die Seite www.nackte-tatsachen.de gehöre und er jetzt in Kassel festgestellt habe, dass eine andere Seite, eben ohne ein „n“ plakatiert sei.
Da das Ordnungsamt der Stadt Kassel ihm aber unter Androhung eines Bußgeldes von mehreren tausend Mark (ja, liebe Kinder, damals gab es noch die D-Mark) aufgefordert hatte, die Plakate sofort (noch am Wochenende) zu entfernen, war er nach Kassel gefahren und hatte uns benachrichtigt.
Als wir den damaligen Leiter des Kasseler Ordnungsamt Herrn P. anriefen und fragten, warum er denn den Pornoseitenbetreiber kontaktiert hatte, stellte sich heraus, dass das Ordnungsamt – ohne selbst das Plakat zu sehen – auf Zuruf der Plakatierfirma der Grünen gehandelt hatte. Diese Firma hatte auch „freundlicherweise“ einige der aus ihrer Sicht pornografischen Werbehinweise entfernt und durch Grünen-Plakate ersetzt. Herr F. von der Firma D. war aber anders als das Kasseler Ordnungsamt durchaus zur Kooperation bereit und vor allem am Wochenende gut erreichbar.
Beim Kasseler Ordnungsamt hingegen stellte man auf stur. Ohne den eigenen Fehler einzusehen anschließend auf den Standpunkt, dass
- ein Plakat mit nur einer Internetseite keine Wahlwerbung sei,
- eine Partei auf dem Plakat genannt werden müsse,
- an falschen Orten plakatiert worden sei.
Erst nach einer Stellungnahme der hessischen Staatskanzlei und der Androhung, die fehlenden Lesefähigkeiten und das ungeprüfte Reagieren auf Zuruf eines politischen Wettbewerbers in den Medien zu thematisieren, ließ sich Herr P. von Punkt 1 abbringen. Auch wenn er vermutlich bis heute nicht einsieht, dass politische Parteien und nicht das Ordnungsamt entscheiden, was auf ein Plakat kommt und was nicht.
Bei Punkt 2 einigte man sich auf einen kleinen Aufkleber, mit dem man wirklich nicht mehr erkennen konnte als vorher, aber das Ordnungsamt befriedigt.
Bei Punkt 3 mussten wir einige Plakate umsetzen.
Insgesamt war es aber ein durchaus erfolgreicher Wahlkampf nach dem mit Tobias Jesswein in der Stadtverordnetenversammlung Vellmar und mir im Kreistag des Landkreises Kassel zwei JuLis in kommunalen Parlamenten saßen. Und alles ging los mit einem Pornoseitenbetreiber aus Hannover.
Für die beiden Kollegen in der Stadt Kassel hat es leider damals nicht gereicht. Das hatte etwas mit altem Fleisch und einem Shitstorm auch ganz ohne Internet zu tun. Aber das wäre eine andere Geschichte.
Die Seite www.nackte-tatsache.de ist übrigens eingefroren auf ihrem letzten Stand (inkl. Rechtschreibfehler auf der Startseite) immer noch erreichbar.
Offener Brief: Danke für fast 14 sehr spannende Jahre
Offener Brief an die Kreistagsabgeordneten im Landkreis Kassel
Lieber Andreas, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
heute habe ich dem Kreistagsvorsitzenden sowie dem Kreiswahlleiter mitgeteilt, dass ich zum 31. August 2015 mein Kreistagsmandat nach fast 14 Jahren niederlegen werde. Da ich nach erfolgreichem Abschluss meiner Promotion ab dem 1. September beruflich in Burgwald tätig sein und bald meinen Lebensmittelpunkt aus diesem Grund nach Waldeck-Frankenberg verlagern werde, ist dieser Schritt die notwendige Konsequenz, auch wenn sie mir nicht leicht fällt. Die Wähler erwarten zu Recht, dass ein Kreistagsabgeordneter auch für ihre Belange vor Ort ansprechbar ist und das könnte ich einfach nicht mehr im angemessenen Maße sein. Dass ich weiß, dass mit Heike Giede-Jeppe die beste Kreistagsabgeordnete, die ich mir vorstellen kann, nachrücken wird, macht mir den schweren Schritt nach so vielen Jahren etwas leichter.
Bei Ihnen allen möchte ich mich – genau wie bei den Mitgliedern der letzten beiden Legislaturperioden – ausdrücklich bedanken. Sie haben mich stark beeinflusst. Ich hatte die unglaubliche Chance, als 18-Jähriger Schüler seit meinem Nachrücken im Dezember 2001 Kreispolitik mitzugestalten. Dass Sie mich dabei sofort ernst genommen und als Diskussionspartner akzeptiert haben, erfüllt mich mit Stolz und Dankbarkeit.
Egal ob es der gepflegte Streit mit den Abgeordneten Bochmann, Döhne, Gremmels, Hühne, Voß oder Weinert war oder der respektvolle Umgang mit anderen Meinungen, wie ich ihn mehrfach zum Beispiel von Herrn Pilgram-Knobel oder Frau Rüddenklau erfahren durfte – das alles hat mich geprägt.
Wenn man mich heute fragt, welches Projekt mich am meisten mit Stolz erfüllt, dann wird es ein kommunalpolitisches sein: Wie ich gemeinsam mit zwei Hofgeismarer Kreistagskollegen und dem damals sehr frischen Ersten Kreisbeigeordneten Uwe Schmidt die Anregung geben (und durchsetzen) konnte, dass die Brüder-Grimm-Schule einen Erweiterungsbau benötigt. Daran sieht man: Bei Kommunalpolitik geht es (häufig) um die Sache und Parteigrenzen sind weniger wichtig als auf anderen Ebenen. Natürlich haben wir als Kreistag auch in den letzten Jahren manchmal Weltparlament gespielt, von den Überflugsrechten beim Kosovo-Krieg bis hin zu vielen anderen bundespolitischen Entscheidungen, aber ausgemacht hat für mich die Kreistagsarbeit vor Ort, bei der ich mit Ihnen viel für den Landkreis Kassel bewegen durfte.
Dort etwas bewegen zu können, war auch nur möglich, da die Verwaltung – bei allem Dissens, ob man die Kreisverwaltung noch effizienter organisieren könnte – hervorragende Arbeit geleistet hat und die Kreistagsbeschlüsse umgesetzt hat. Egal ob es die Amtsleiter in meinem Ausschuss oder exemplarisch Mitarbeiter wie Herr Koch oder Herr Sennhenn sind, die sich ein Bein für diesen Kreis ausreißen – ich möchte Ihnen Dank für die Beantwortung mancher zu umfangreichen Anfrage und manche wertvolle Anregung sagen. Für Anregungen möchte ich auch dem Ausländerbeirat um Herrn Bozdogan danken, dessen Sitzungen in meinen ersten anderthalb Legislaturperioden wohl das Unterhaltsamste war, was ich an Sitzungen erleben durfte – die Einbürgerung von Herrn Altindag werde ich so schnell nicht vergessen.
Gestatten Sie mir an dieser Stelle auch noch ein Wort zur Presse. Ich möchte vielen Journalisten, die den Kreistag, aber auch mich persönlich in den letzten Jahren begleitet haben, sehr danken. Herr Kühling hat für mich stellvertretend für viele andere gezeigt, dass journalistische Professionalität und freundlicher Umgang möglich sind – ohne die marktschreierische Absolutheit bei nur sehr überschaubarer Themenkompetenz manch anderer Journalisten. Insgesamt finde ich, dass nach einem Tiefpunkt in der letzten Legislaturperiode, in der de facto nur noch über den Kreisausschuss und nicht mehr über den Kreistag berichtet wurde, inzwischen wieder eine gute – wenn auch zu seltene – Berichterstattung über den Kreistag gegeben ist.
Zum Schluss noch einige persönliche Worte des Dankes, zuerst natürlich an meine Fraktionskollegen der letzten Jahre (nach „Dienstalter“) Klaus-Dieter Sänger, Dr. Otger Wedekind, Christa Fiege, Hans Dieter Schneider, Wolfgang Rother, Björn Sänger und Dr. Rainer Oswald. Sie waren immer sehr kollegiale und freundschaftliche Mitstreiter von denen ich – gerade bei Klaus-Dieter und Otger – unglaublich viel sachlich wie menschlich lernen durfte. Ihnen bin ich genau wie dem heutigen Landrat Uwe Schmidt und seinem Vorgänger Dr. Udo Schlitzberger sowie den Kollegen Gremmels, Bochmann, Rüddenklau und Dr. Gudehus für manchen klugen Rat und freundliches Wort sehr dankbar. Genauso dankbar bin ich meinem FDP-Kreisverband Kassel-Land, der immer eine sichere politische Heimat war und mir das Abenteuer Kreistag damals wie heute erst ermöglicht hat.
Mein größter Dank gilt aber den Wählerinnen und Wählern im Kreis! Ohne Sie hätte ich diese in 99 Prozent der Zeit sehr positiven Erlebnisse als Kommunalpolitiker nicht machen können – gerade mit 18 in den Kreistag gewählt zu werden und danach zwei Wiederwahlen für die Freien Demokraten zu schaffen, ist nicht selbstverständlich und das weiß ich.
Es gibt mit Sicherheit auch viele anderen, denen ich noch danken möchte und sollte, sehen Sie es mir bitte nach, wenn ich Sie vergessen habe.
Ich werde versuchen gegen Ende der kommenden Sitzung des Kreistages im Oktober vorbeizuschauen und mich noch einmal persönlich bei Ihnen zu verabschieden. Da ich bereits vorher umziehe und damit die Wählbarkeit verlöre, musste ich allerdings vorab mein Mandat zurückgeben und wollte Ihnen deshalb auf diesem Weg danken.
Mit freundlichen Grüßen
Lasse Becker
(ehemaliger) Kreistagsabgeordneter
Wir müssen uns im Kreis besser um schwache Sechst- und Siebtklässler kümmern – Sommercamps schaffen
Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Kreistag des Landkreises Kassel
Zur Kreistagssitzung am 1. Oktober beantragt die FDP-Fraktion eine Initiative zur Förderung schwächerer Schülerinnen und Schüler, unter anderem durch Sommercamps. Hintergrund ist ein Bericht des Kreises in dem hervorgehoben wird, dass bei vielen Schülerinnen und Schülern, die die Schulen ohne Abschluss verlassen, dies bereits in der sechsten und siebten Klasse abzusehen sei.
„Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass Schülerinnen und Schüler schon in der sechsten oder siebten Klasse keine Chancen mehr haben sollen. In anderen Ländern gibt es sehr erfolgreiche Projekte, in den schwächere Schüler in den Ferien und nachmittags gezielt unterstützt werden. Ein ähnliches Projekt wünschen wir uns auch für den Landkreis Kassel. Volkshochschule und Jugendbildungswerk sind bestens dafür geeignet, ein solches Projekt anzugehen und vielleicht können wir ja auch weitere Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds oder von Land und Bund dafür nutzen“, so der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Lasse Becker.
Wörtlich hatte der Kreisausschuss in der letzten Kreistagssitzung hervorgehoben: „Bereits in der allgemein bildenden Schule ab Klassenstufe 6 und 7 zeichnet sich ab, welche Jugendlichen schulische Leistungsprobleme und soziale Verhaltensauffälligkeiten haben und mit allergrößter Wahrscheinlichkeit berufliche Integrationsprobleme bekommen werden.“
In der Region Kassel gibt es bereits sogenannte talentCAMPS für Grundschüler für sprachliche Fähigkeiten. Die FDP regt deshalb an, dieses Konzept auch auf weiterführende Schulen auszudehnen. Ebenfalls sollen weitere Grundfähigkeiten in anderen Fächern angesprochen werden. Becker hebt abschließend hervor: „Neben einem solchen Projekt des Kreises würden wir uns auch weitere Initiativen des Landes wünschen. Aber wir als Kreis sollten einen ersten Schritt gehen.“
Der Antrag der FDP-Fraktion im Wortlaut:
13 Jahre … und jetzt nicht mehr?
Für das Erstliga-Eishockey war‘s das dann erst mal in Kassel.
Das diesjährige Sommertheater der Deutschen Eishockey Liga war nicht nur filmreif, sondern vor allem von allen Seiten und für alle Seiten peinlich.
Einerseits eine Liga, die ihre eigenen Regularien mit Füßen tritt und versucht geltendes Recht zu beugen soweit es eben geht, andererseits ein Eishockey-Club – bzw. mein Eishockey-Club – der ausschließlich auf einem sehr schmalen (rechtlichen) Grat versucht hat, in der Liga zu bleiben.
Das letzte Eishockey-Spiel, das ich gesehen habe – und – nach der Insolvenz der Huskies zumindest in den nächsten paar Wochen auch sehen werde – war die Vorrundenbegegnung Deutschland gegen Russland bei der Eishockey-WM in Köln: Atemberaubende Stimmung, tolles Eishockey. Nur im Sommer war bei den Querelen der DEL alles weg.
Gesellschafter nahezu insolventer bzw. massiv überschuldeter Clubs wie Köln, Krefeld oder auch Berlin liefern sich Laufduelle mit Gerichtsvollziehern. Lizensierungsverfahren werden mit zweierlei Maß gemessen. Traditionsvereine gehen reihenweise pleite. Aber die Liga macht keine Fehler!
Gleichzeitig setzten die Huskies nur auf die DEL – ohne Alternativplanung in der 2. Liga –, planten nur einen Drahtseilakt vor Gericht und eskalierten manchen Konflikt noch zusätzlich weiter.
Das Ergebnis: Eishockey in Deutschland ist wieder ein Chaosladen und mir fehlt mein Ausgleich am Wochenende.
Letzteres wird für viele da draußen jetzt nicht das allerentscheidendste Kriterium sein, aber für mich ist es das durchaus:
Gerade wenn man einerseits an der Uni vornehmlich mit Akademikern unterwegs ist und andererseits auch im Politischen ein Umfeld hat, das eine gewisse Neigung zu Käseglocken-Effekten hat, ist ein Leben außerhalb extrem wichtig. Und gerade alle zwei Wochen bei einem Heimspiel der Huskies auf dem Heuboden (für die Ortsunkundigen: Fanblock J4) zu stehen, manchen Frust rauszubrüllen, guten Sport zu sehen und mit Freunden aus allen unterschiedlichen gesellschaftlichen Schichten zusammenzukommen, war extrem viel wert und für mich einer der Anker der letzten dreizehn Jahre. Als das Aus für die Huskies kam, waren mein Pressesprecher und ich auf Pressetour gerade in Osnabrück. Den Abend und die nächsten Tage muss ich relativ ungenießbar gewesen sein (ich hoffe, die Journalisten haben es nicht gemerkt, aber bin da ganz guter Dinge, in den entscheidenden Momenten noch funktioniert zu haben). Viele, die nicht Sportfans sind, können das nicht nachvollziehen, aber ich bin mit diesem Club zweimal abgestiegen (auswärts in Wolfsburg und einmal daheim in Kassel), ich war aber auch in Kassel in der Halle bei der Deutschen Vizemeisterschaft 1997 und beim Wiederaufstieg in die DEL im Jahr 2008 – ein unglaublicher Moment, als das entscheidende Tor in der Verlängerung fiel. Es ist dieser Sportart, die schneller und –zumindest für mich – interessanter ist, als Fußball und stimmungsgeladener als jede andere Hallensportart, einfach unwürdig,dass in einem solchen Sommertheater beide hessischen Clubs verloren gingen und mindestens drei weitere Clubs am Rande der Insolvenz stehen.
Hier muss sich etwas ändern.
Was sich für mich ändern wird? Etwas weniger Ablenkung, allerdings werde ich mir doch das eine oder andere Spiel der Young Huskies in der Hessenliga anschauen, aber natürlich auch manchen blöden Spruch anhören zu müssen.
Für mich waren 13 Jahre (teils mit Dauerkarte) Fan der DEL-, Europaliga- und Bundesliga-Mannschaft des ECK zu sein, bei allen Höhen, Tiefen und gigantischen Managementpannen eine gute Zeit und jetzt heißt es halt leider neu anzufangen.
Naja, und vielleicht schau ich ja doch in einer der anderen Hallen mal nach ‘nem politischen Termin DEL-Eishockey, auf jeden Fall aber auch ein paar Mal Hessenliga in der Eissporthalle.